Sitzung vom 3. Oktober 2019
Bestellung von Vertretern in diverse Gremien und Aktualisierung der Vertreterdatenbank im Bereich Außenbeziehungen
1. Beschlussfassung:
Beschlussfassung
Die Regierung bestellt folgende Personen als Ersatz für ausscheidende Personen:
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Gremium
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Ehemalige(r) Vertreter/in
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Neue(r) Vertreter/in
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Großregion: Persönliche Beauftragte
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Van der Putten Ursula
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Bettendorff Catherine
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Großregion:
Arbeitsgruppe Gesundheit und Soziales
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Vakant
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Noch zu bezeichnen
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Großregion: Netzwerk der Bürgerbeauftragten
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Van der Putten Ursula
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Bettendorff Catherine
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Zukunftsinitiative Eifel – Gesamtkoordination
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Van der Putten Ursula
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Bettendorff Catherine
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Großregion – Koordinierungsausschuss für Raumentwicklung (KARE) – ehemals Arbeitsgruppe Raumordnung
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Kreusch Norbert
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Raddatz Kay
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Kooperationsabkommen mit Flandern – Gemischter Ausschuss
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Johanna Schröder
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Markus Krings
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Wallonisches Programm für Ländliche Entwicklung 2014-2020 – Lenkungsausschuss
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Van der Putten Ursula
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Van de Weyer Emilie
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Die Regierung beschließt, folgende neue Arbeitsgruppen in die Vertreterdatenbank aufzunehmen:
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Gremium
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Vertreter/in
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Großregion – Arbeitsgruppe Sport
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Rathmes Kurt
Ganser Joseph
Fickers Alexander (Präsident des Sportrates)
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Großregion – Arbeitsgruppe Energie
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Emilie Van de Weyer
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Großregion – Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt
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Theodor Lena
Plattes Stefan (Arbeitsamt der Deutschsprachigen Gemeinschaft)
Schifflers Eric (Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand und in KMU)
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Euregio Maas-Rhein: Dreiländerpark Lenkungsgruppe
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Effektives Mitglied: Paasch Oliver
Ersatzmitglied: Hilligsmann Daniel, Van de Weyer Emilie
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Euregio Maas-Rhein: Dreiländerpark Projektgruppe
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Van de Weyer Emilie
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Euregio Maas-Rhein –Nachbarsprachenplattform
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Palm Stephanie
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Euregio Maas-Rhein –
EURES Maas-Rhein Netzwerk
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Schaaf Marco, Arbeitsamt der Deutschsprachigen Gemeinschaft
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Die Regierung beschließt, folgende Arbeitsgruppen/Gremien aus der Vertreterdatenbank zu löschen:
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Die Strategische Begleitgruppe Sicherheit in der Euregio Maas-Rhein
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Die Strategische Begleitgruppe Wissenseinrichtungen in der Euregio Maas-Rhein
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Die Strategische Begleitgruppe Arbeitsmarkt & Ausbildung in der Euregio Maas-Rhein
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Die Expertengruppe für die Sprachenstrategie in der Euregio Maas-Rhein (ersetzt durch die Arbeitsgruppe Nachbarsprachenplattform)
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Die Strategische Begleitgruppe „Kultur und Tourismus“ in der Euregio Maas-Rhein (ersetzt durch die Arbeitsgruppe Kultur)
Die Minister sind, jeder in seinem Zuständigkeitsbereich, mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Aufgrund des Weggangs mehrerer Personalmitglieder und der Neuverteilung von Zuständigkeiten im Ministerium ist es sinnvoll, einige Vertreter neu zu bestellen.
Die Expertengruppe Sprachenstrategie und die Strategische Begleitgruppe „Arbeitsmarkt und Ausbildung“ existieren in der Form nicht mehr auf Ebene der Euregio Maas-Rhein. Sie werden ersetzt durch die Nachbarsprachenplattform, und das Netzwerk EURES Maas-Rhein, in die Vertreter der Deutschsprachigen Gemeinschaft entsendet werden. Die Strategische Begleitgruppe Sicherheit in der EMR tagt nicht mehr, sondern die sicherheitsrelevanten Themen werden in den betreffenden Netzwerken wie der NeBeDeAGPol, dem EPICC und EMRIC besprochen, in denen die relevanten Akteure teilnehmen.
Einige Gremien/Netzwerke und Arbeitsgruppen auf Ebene der Euregio Maas-Rhein und der Großregion, in denen die Deutschsprachige Gemeinschaft vertreten ist, werden durch vorliegende Note neu in die Vertreterdatenbank aufgenommen.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Es gibt keine finanziellen Auswirkungen.
4. Gutachten:
Es sind keine Gutachten erforderlich.
5. Rechtsgrundlage:
Es gibt dazu keine spezifische Rechtsgrundlage.