Sitzung vom 21. September 2017

Arbeitsprogramm zur Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens für die Jahre 2017 und 2018

1. Beschlussfassung:

Die Regierung nimmt das Arbeitsprogramm zur Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens für die Jahre 2017 und 2018 zur Kenntnis.

Die Minister werden mit der Durchführung der Zusammenarbeit in ihren jeweiligen Ressorts beauftragt.

2. Erläuterungen:

Das Arbeitsprogramm zur Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens für die Jahre 2017 und 2018 basiert auf einer Sitzung des Arbeitsausschuss‘ für die Zusammenarbeit, der am 16. Mai 2017 in Eupen tagte.

Für Ende 2018 ist eine weitere Sitzung des Arbeitsausschuss‘ vorgesehen, bei der die Zusammenarbeit evaluiert und ggf. weitere Kooperationsbereiche eruiert werden, um das Arbeitsprogramm zur Zusammenarbeit für die Jahre 2019 und 2020 zu erstellen.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen keine Kosten für die Deutschsprachige Gemeinschaft.

4. Gutachten:

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Landschaftsverband Rheinland und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens vom 4. Mai 2006.