Sitzung vom 30. November 2017

Bestellung eines Vertreters in den Psychiatrieverband der Deutschsprachigen Gemeinschaft

1. Beschlussfassung:

Die Regierung bestellt Frau Sarah Paquet in den Psychiatrieverband als Mitglied mit beratender Stimme.

Der Minister für Familie, Gesundheit und Soziales wird mit der Durchführung vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Frau Andrea Johnen hat das Mandat in ihrer Funktion als Mitarbeiterin des Ministeriums im Fachbereich Gesundheit und Senioren wahrgenommen. Da diese nicht mehr im Ministerium tätig ist, wird vorgeschlagen Frau Andrea Johnen durch Frau Sarah Paquet zu ersetzen.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Keine finanziellen Auswirkungen.

4. Gutachten:

Kein Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

10. Juli 1990 - Königlicher Erlass zur Festlegung der auf Verbände psychiatrischer Anstalten und Dienste anwendbaren Zulassungsnormen