Sitzung vom 11. Januar 2018

Anpassung des Vertrages zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und den Kooperationspartner VHS VoG – Frauenliga VoG – KAP VoG für die Jahr 2017-2021 sowie Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG in Kooperation mit der VHS VoG und der Frauenliga VoG, für die Durchführung der Intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2018

1. Beschlussfassung:

Die Regierung genehmigt die Anpassung des Vertrages 2017 - 2021 vom 7. April 2017 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und den Kooperationspartnern VHS VoG – Frauenliga VoG – KAP VoG.

Die Regierung gewährt der KAP VoG als Koordinator des Konsortiums für das Jahr 2018 einen Zuschuss in Höhe von 261.266,00 EUR für die Durchführung der Intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft und verabschiedet den entsprechenden Erlass.

Der Minister für Familie, Gesundheit und Soziales wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Mit dem Vertrag vom 7. April 2017 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und den Kooperationspartnern VHS VoG – Frauenliga VoG – KAP VoG wurde der Auftrag an das Konsortium erteilt, für die Jahre 2017-2021 „Intensiv- und niederschwellige Sprachkurse für Migranten“ zu organisieren.

Aufgrund der Tatsache, dass die Anzahl Teilnehmer an den angebotenen Kursen seit Beginn steigend ist, muss der Vertrag dahingehend angepasst werden, dass das Konsortium diesem Bedarf an Sprachkurse gerecht werden kann. Hierzu werden zwei zusätzliche Sprachkursreferenten eingestellt.

Ab 2018 wird die Subvention an das Konsortium zur Durchführung der Sprachkurse rekurrent angepasst

3. Finanzielle Auswirkungen:

In der Vertragsanpassung 2017-2021 wird für das Jahr 2018 eine Subvention in Höhe von 261.266,00 EUR vorgesehen.

Dieser Betrag geht zu Lasten des Haushaltes der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Haushaltsjahr 2018, OB 50, Pr. 15, Zuw. 33.01.

4. Gutachten:

Das Gutachten der Finanzinspektion vom 21. Dezember 2017 liegt vor.

5. Rechtsgrundlage:

Artikel 57 und Artikel 104 des Dekretes vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, sowie der Erlass der Regierung vom 15. Juni 2011 zur Ausführung des Dekretes vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft;

Vertrag 2017-2021 vom 7. April 2017, abgeändert durch die Anpassung vom 12. Januar 2018 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der KAP VoG, VHS VoG und der Frauenliga VoG;

Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG, Gülcherstraße 6 in 4700 Eupen für das Jahr 2018.