Sitzung vom 11. Januar 2018
Vertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der VoG Christliche Arbeiterjugend CAJ, der Stadt Eupen und dem ÖSHZ Eupen zur Organisation des Viertelhaus Cardijn als Sozialer Treffpunkt für das Jahr 2018 sowie Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die VoG Christliche Arbeiterjugend CAJ, Viertelhaus Cardijn, Hillstraße 7 in 4700 Eupen für das Jahr 2018
1. Beschlussfassung
Die Regierung genehmigt den Vertrag zwischen der Regierung, der VoG Christliche Arbeiterjugend, der Stadt Eupen und dem ÖSHZ Eupen zur Organisation des Viertelhaus Cardijn als Sozialer Treffpunkt für das Jahr 2018.
Die Regierung gewährt der VoG Christliche Arbeiterjugend, Viertelhaus Cardijn einen Zuschuss in Höhe von 48.546,00 EUR für das Jahr 2018 und verabschiedet den entsprechenden Erlass.
Der Minister für Familie, Gesundheit und Soziales wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen
Die VoG CAJ, Viertelhaus Cardijn ist auf Grundlage des Dekrets vom 5. Mai 2014 zur Anerkennung und Förderung von sozialen Treffpunkten per Beschluss des Ministers bis
1. Juli 2018 vorläufig als sozialer Treffpunkt anerkannt.
Bei Nichterfüllung der Auflagen, die zu einer definitiven Anerkennung führen können, kann der Vertrag, wie in Kapitel XI des Vertrages aufgeführt, von Rechtswegen ausgesetzt werden.
Vorliegender Vertrag endet von Rechtswegen, wenn die vorläufige oder definitive Anerkennung entzogen wird.
Die VoG CAJ ist eine Vereinigung, die durch Gemeinwesenarbeit und soziale Gruppenarbeit den sozialen Zusammenhalt der Menschen stärkt, die innerhalb ihres Wirkungsbereichs leben. Der soziale Zusammenhalt ist ein durch Bindung, Solidarität und Beteiligung an Netzwerken entstehendes Zugehörigkeitsgefühl zu einem sozialen Umfeld. Der Wirkungs-bereich des sozialen Treffpunktes ist auf Ebene der Eupener Unterstadt festgelegt.
Im Vertrag zwischen der Regierung, der VoG CAJ, Viertelhaus Cardijn, der Stadt Eupen und dem ÖSHZ Eupen ist der Auftrag an das Viertelhaus Cardijn als sozialer Treffpunkt festgelegt.
Durch Unterzeichnung dieses Vertrags verpflichtet sich die Stadt Eupen zur Übernahme von 12,5 % der Personalkosten.
3. Finanzielle Auswirkungen
Die VoG CAJ, Viertelhaus Cardijn erhält einen Zuschuss seitens der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Höhe von 48.546,00 EUR für 2018. Dieser Betrag setzt sich zusammen aus den Personalkosten (87,5 %) der Koordinatorinnen (36.546,00 EUR) und den Funktionskosten (12.000,00 EUR).
Dieser Betrag geht zu Lasten des Haushaltes der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Haushaltsjahr 2018, OB 50, Pr. 15, Zw. 33.01.
4. Gutachten
Das Gutachten der Finanzinspektion vom 22. Dezember 2017 liegt vor.
5. Rechtsgrundlagen
Dekret vom 5. Mai 2014 zur Anerkennung und Förderung von sozialen Treffpunkten, Kapitel 3, Art. 11;
Erlass der Regierung vom 21. Mai 2015 zur Ausführung des Dekrets vom 5. Mai 2014 zur Anerkennung und Förderung von sozialen Treffpunkten;
Vertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, der VoG CAJ, Viertelhaus Cardijn, der Stadt Eupen und dem ÖSHZ Eupen für das Jahr 2018.