Sitzung vom 11. Januar 2018
Erlass der Regierung zur Auszahlung der Funktionssubventionen an das offizielle subventionierte Unterrichtswesen zu Lasten des Haushaltsjahres 2018
1. Beschlussfassung:
Die Regierung verabschiedet den Erlass zur Auszahlung der Funktionssubventionen in Höhe von 1.667.683,51 € an das offiziell subventionierte Unterrichtswesen, mit Ausnahme der Autonomen Hochschule in der DG und dem Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido zu Lasten des Haushaltsjahres 2018.
Der Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Die offiziellen und freien subventionierten Unterrichtseinrichtungen erhalten von der Deutschsprachigen Gemeinschaft Funktionssubventionen, die unter anderem verwendet werden zur/zum: Finanzierung von Verbrauchsgütern, kostenlosen Verteilung von Schulbüchern und Lernmitteln, Anmieten von Gebäuden, ...
Die Berechnung der Funktionssubventionen für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen wird durch das Dekret vom 18. April 1994 festgelegt.
Die Funktionssubventionen werden in monatlichen Zwölfteln ausbezahlt. Die Gesamthöhe der berechneten Funktionssubventionen an das offizielle subventionierte Unterrichtswesen zu Lasten des Haushaltes 2018 (ohne Mittagsaufsichten) beläuft sich für das Schuljahr 2017-2018 auf 2.809.683,51 €. Die Autonome Hochschule in der DG sowie das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen – Kaleido haben eigene Haushaltszuweisungen.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Die Funktionssubvention für das offiziell subventionierte Unterrichtswesen, mit Ausnahme der Autonomen Hochschule in der DG und dem Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen – Kaleido, wird über die Zuweisung 30.13/43.26 ausbezahlt.
4. Gutachten:
Die Gutachten der Finanzinspektion vom 21. Dezember 2017 liegt vor.
5. Rechtsgrundlage:
Dekret vom 18. April 1994 zur Festlegung des Betrages der Funktionssubventionen für das subventionierte Unterrichtswesen.
Dekret vom 26. April 1999 über das Regelgrundschulwesen, insbesondere Artikel 30.
Dekret vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018