Sitzung vom 9. Januar 2019
Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG in Kooperation mit der VHS VoG und der Frauenliga VoG zur Durchführung der intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2019
1. Beschlussfassung:
Die Regierung gewährt der KAP VoG als Koordinator des Konsortiums für das Jahr 2019 einen Zuschuss in Höhe von 277.188,08 EUR zur Durchführung der intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft und verabschiedet den entsprechenden Erlass.
Der Minister für Familie, Gesundheit und Soziales wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Mit dem Vertrag vom 7. April 2017, zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und den Kooperationspartnern KAP VoG, VHS VoG und Frauenliga VoG wurde dem Konsortium der Auftrag erteilt, für die Jahre 2017-2021 „Intensiv- und niederschwellige Sprachkurse für Migranten“ zu organisieren.
Aufgrund der Tatsache, dass die Anzahl Teilnehmer an den angebotenen Kursen seit Beginn steigend ist, wurde der Vertrag am 28. Oktober 2018 dahingehend angepasst, dass das Konsortium diesem Bedarf an Sprachkurse gerecht werden kann. Hierzu werden zwei zusätzliche Sprachkursreferenten eingestellt.
Ab 2019 wird die Subvention an das Konsortium zur Durchführung der Sprachkurse rekurrent angepasst.
3. Finanzielle Auswirkungen:
In der Vertragsanpassung 2017-2021 wird für das Jahr 2019 eine Subvention in Höhe von 277.188,08 EUR vorgesehen.
Dieser Betrag geht zu Lasten des Haushaltes der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Haushaltsjahr 2019, OB 50, Pr. 15, Zuw. 33.01.
4. Gutachten:
Das Gutachten der Finanzinspektion vom 21. Dezember 2018 liegt vor.
5. Rechtsgrundlage:
Dekret vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt;
Dekret vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Artikel 57 und Artikel 104;
Vertrag 2017-2021 vom 7. April 2017, abgeändert durch die Anpassung vom 25. Oktober 2018 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der KAP VoG, VHS VoG und der Frauenliga VoG;
Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG, Gülcherstraße 6 in 4700 Eupen für das Jahr 2019.