Sitzung vom 18. Januar 2019
Erlass der Regierung zur Auszahlung einer Funktionssubvention für das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido - zu Lasten des Haushaltsjahres 2019
1. Beschlussfassung:
Die Regierung verabschiedet den Erlass zur Auszahlung einer Subvention in Höhe von 885.000,00 € für das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido - zu Lasten des Haushaltsjahres 2019.
Der Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Die offiziell subventionierten Unterrichtseinrichtungen erhalten von der Deutschsprachigen Gemeinschaft Funktionssubventionen, die unter anderem verwendet werden zur Finanzierung von Verbrauchsgütern, Verteilung von Schulbüchern und Lernmitteln, Anmieten von Gebäuden.
Das Zentrum Kaleido erhält gemäß Artikel 8.2 des Dekrets vom 31. März 2014 über das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen jährlich Funktionsmittel, die im Wesentlichen aus den Beträgen entstehen, die die ehemaligen Psycho-Medizinisch-Sozialen Zentren von der Deutschsprachigen Gemeinschaft erhielten.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Die Subvention für das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido - wird in monatlichen Zwölfteln über die Zuweisung 30.13-43.24 ausbezahlt.
4. Gutachten:
Das Gutachten der Finanzinspektion vom 21. Dezember 2018 liegt vor.
5. Rechtsgrundlage:
Dekret vom 18. April 1994 zur Festlegung des Betrages der Funktionssubventionen für das subventionierte Unterrichtswesen,
Dekret vom 25. Mai 2009 über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft,
Dekret vom 31. März 2014 über das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen,
Dekret vom 13. Dezember 2018 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2019.