Sitzung vom 23. Mai 2019

Projektgebundene AktiF- und AktiF Plus – Beschäftigungsförderung – Antrag der VoG CAJ (P0007)

1. Beschlussfassung:

Die Regierung gewährt der VoG CAJ für die Laufzeit vom 1. Juni 2019 bis 31. Dezember 2023 eine halbzeitige projektgebundene AktiF-/ AktiF Plus Stelle.

Die Vize-Ministerpräsidentin, Ministerin für Kultur, Beschäftigung und Tourismus wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Die VoG CAJ hat am 13. Mai 2019 einen Antrag auf eine projektgebundene AktiF-Stelle eingereicht. Die VoG beantragt eine halbzeitige projektgebundene AktiF Stelle.

Der Arbeitnehmer soll halbzeitig als Hilfsarbeiter im Grünbereich bei der CAJ und halbzeitig als Hilfsarbeiter im Kompostierungsbereich bei der BISA eingestellt werden

Eine ausführliche Projektbeschreibung ist dem beigefügten Antrag zu entnehmen.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Die Gewährung dieser Stelle wird im ersten Jahr den OB 30 PR 23 ZW 33.02 mit maximal 6.415,5 EUR belasten.

In den Folgejahren wird diese Beschäftigung maximal mit jährlich 10.500,- EUR bezuschusst.

4. Gutachten:

Das Gutachten vom Finanzinspektor vom 20. Mai 2019 liegt vor.

5. Rechtsgrundlage:

  • Dekret vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF Plus – Beschäftigungsförderung;

  • Erlass vom 28. September 2018 zur Ausführung des Dekrets vom 28. Mai 2018 zur AktiF- und AktiF Plus – Beschäftigungsförderung.