Sitzung vom 19. September 2019

Zweite Haushaltsanpassung der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2019.

1. Beschlussfassung:

Die Regierung genehmigt die zweite Haushaltsanpassung der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2019 gemäß folgender Aufstellung:

 

Alle Angaben in 1.000 EUR

2. Anpassung

 

2019

ADG

 

Einnahmen

7.461

Verpflichtungsermächtigungen

7.506

Ausgaben

7.576

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

6.664

Kapitaldotation

265

   

AHS

 

Einnahmen

617

Verpflichtungsermächtigungen

772

Ausgabeermächtigungen

617

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

355

   

BRF

 

Einnahmen

7.199

Verpflichtungsermächtigungen

7.199

Ausgabeermächtigungen

7.199

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

5.962

Kapitaldotation

200

IAWM

 

Einnahmen

4.721

Verpflichtungsermächtigungen

4.738

Ausgabeermächtigungen

4.738

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

4.615

Kapitaldotation

20

   

KAL

 

Einnahmen

1.043

Verpflichtungsermächtigungen

1.043

Ausgabeermächtigungen

1.043

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

885

Kapitaldotation

30

   

DgG Gemeinschaftszentren

 

Einnahmen

5.854

Verpflichtungsermächtigungen

5.995

Ausgabeermächtigungen

6.104

Norm Hoher Finanzrat

-270

Dotation der Gemeinschaft

172

Kapitaldotation

300

   

DgG Medienzentrum

 

Einnahmen

353

Verpflichtungsermächtigungen

353

Ausgabeermächtigungen

353

Norm Hoher Finanzrat

0

Dotation der Gemeinschaft

229

   

DgG Servie und Logistik

 

Einnahmen

525

Verpflichtungsermächtigungen

645

Ausgabeermächtigungen

645

Norm Hoher Finanzrat

-120

Funktionsdotation der Gemeinschaft

0

 

CFA

 

Einnahmen

246

Verpflichtungsermächtigungen

246

Ausgabeermächtigungen

246

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

136

   

KAE

 

Einnahmen

301

Verpflichtungsermächtigungen

304

Ausgabeermächtigungen

304

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

157

   

KAS

 

Einnahmen

350

Verpflichtungsermächtigungen

348

Ausgabeermächtigungen

348

Norm Hoher Finanzrat

2

Funktionsdotation der Gemeinschaft

131

   

RSI

 

Einnahmen

535

Verpflichtungsermächtigungen

560

Ausgabeermächtigungen

560

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

330

   

ZFP

 

Einnahmen

620

Verpflichtungsermächtigungen

640

Ausgabeermächtigungen

640

Norm Hoher Finanzrat

0

Funktionsdotation der Gemeinschaft

393

 

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen :

Siehe Anhang zu den Anpassungsübersichten inklusive Begründungen.

3. Finanzielle Auswirkungen :

Im Vergleich zur ersten Haushaltsanpassung plant der DgG Service und Logistik mit einem negativen Haushaltsergebnis von 120 EURk.

4. Gutachten :

Alle laut den Verfahrensanweisungen 4.9 beziehungsweise 4.10 zur Erstellung der Haushalte der Einrichtungen öffentlichen Interesses beziehungsweise der Dienste mit getrennter Geschäftsführung erforderlichen Gutachten liegen vor.

5. Rechtsgrundlage :

Dekret über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 25. Mai 2009.