Sitzung vom 10. September 2020
Bestellung von Vertretern im Gremium „Medizinische Planungskommission“
1. Beschlussfassung:
Die Regierung beschließt, ihre Vertreter im folgenden Gremium neu zu bestellen:
Gremium
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Ausscheidende Vertretung
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Neue Vertretung
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Medizinische Planungskommission (Com mission de planification – offre médicale)
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Effektives Mitglied
Laura Piraprez
Ersatzmitglied
Sarah Gielen
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Effektives Mitglied
Laura Piraprez
Ersatzmitglied
Sarah Gielen
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Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Aufgrund der Tatsache, dass die Mandate im Gremium „Medizinische Planungskommission“ abgelaufen sind (2015-2020), muss eine Neubenennung bzw. Verlängerung der Kandidaturen erfolgen.
Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Es entstehen keine Kosten für die Deutschsprachige Gemeinschaft.
4. Gutachten:
Es sind keine Gutachten erforderlich.
5. Rechtsgrundlage:
Medizinische Planungskommission
K.E. vom 02.07.1996 zur Festlegung der Funktionsweise und der Zusammensetzung der medizinischen Planungskommission, Artikel 2 Punkt 6 sowie Artikel 3