Ursprungshaushalt der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2021.

1. Beschlussfassung:

Die Regierung genehmigt die Ursprungshaushalte der Einrichtungen öffentlichen Interesses und der Dienste mit getrennter Geschäftsführung für das Haushaltsjahr 2021 gemäß folgender Aufstellung:

Alle Angaben in 1.000 EUR	Ursprungshaushalt
	2021
ADG
Einnahmen	8.008
Verpflichtungsermächtigungen	7.960
Ausgabeermächtigungen	8.130
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	7.203
Kapitaldotation	265

AHS
Einnahmen	586
Verpflichtungsermächtigungen	556
Ausgabeermächtigungen	586
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	422

BRF
Einnahmen	7.933
Verpflichtungsermächtigungen	7.933
Ausgabeermächtigungen	7.933
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	6.416
Kapitaldotation	480

DSL
Einnahmen	32.661
Verpflichtungsermächtigungen	33.044
Ausgabeermächtigungen	32.889
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	16.560
Dotation für Investitionsausgaben	300

IAWM
Einnahmen	5.043
Verpflichtungsermächtigungen	5.068
Ausgabeermächtigungen	5.068
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	4.944
Kapitaldotation	20

KAL
Einnahmen	1.146
Verpflichtungsermächtigungen	1.146
Ausgabeermächtigungen	1.146
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	945
Kapitaldotation	30

WSR
Einnahmen	529
Verpflichtungsermächtigungen	529
Ausgabeermächtigungen	529
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	523
Kapitaldotation	5

DgG Gemeinschaftszentren
Einnahmen	6.235
Verpflichtungsermächtigungen	6.236
Ausgabeermächtigungen	6.236
Norm Hoher Finanzrat	-21
Dotation der Gemeinschaft	172
Kapitaldotation	0

DgG Medienzentrum
Einnahmen	400
Verpflichtungsermächtigungen	400
Ausgabeermächtigungen	400
Norm Hoher Finanzrat	0
Dotation der Gemeinschaft	300

DgG Servie und Logistik
Einnahmen	965
Verpflichtungsermächtigungen	965
Ausgabeermächtigungen	965
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	0

CFA
Einnahmen	258
Verpflichtungsermächtigungen	258
Ausgabeermächtigungen	258
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	152

KAE
Einnahmen	296
Verpflichtungsermächtigungen	299
Ausgabeermächtigungen	299
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	160

KAS
Einnahmen	323
Verpflichtungsermächtigungen	323
Ausgabeermächtigungen	323
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	134

RSI
Einnahmen	516
Verpflichtungsermächtigungen	541
Ausgabeermächtigungen	541
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	364

ZFP
Einnahmen	554
Verpflichtungsermächtigungen	574
Ausgabeermächtigungen	574
Norm Hoher Finanzrat	0
Funktionsdotation der Gemeinschaft	365

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Siehe Anhang zu den Ursprungshaushalten.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Folgende Einrichtungen beziehungsweise Dienste tragen in Ihren Haushalt für 2021 eine Dotationserhöhung im Vergleich zu den am 02. Juli 2020 von der Regierung genehmigten Dotationen ein (Zahlen in 1.000 EUR dargestellt):

Einrichtung	Dotation 2021 Vorgabe	Erhöhung der Dotation 2021	Dotation 2021 Ursprungs-HH

DSL	16.500	+60	16.560
IAWM	4.699	+245	4.944

Diesen Dotationserhöhungen wird in der Planung zum Ursprungshaushalt 2021 des Ministeriums Rechnung getragen.

Folgende Einrichtungen planen für das Haushaltsjahr 2021 nach zweiter Haushalts-anpassung mit einem negativen Haushaltsergebnis nach der Norm des Hohen Finanzrates (Zahlen in 1.000 EUR dargestellt):

Haushaltsergebnis
Einrichtung	2021

DgG Gemeinschaftszentren	-21

4. Gutachten:

Alle laut den Verfahrensanweisungen 4.9 beziehungsweise 4.10 zur Erstellung der Haushalte der Einrichtungen öffentlichen Interesses beziehungsweise der Dienste mit getrennter Geschäftsführung erforderlichen Gutachten wurden angefragt.

5. Rechtsgrundlage:

Dekret über die Haushaltsordnung der Deutschsprachigen Gemeinschaft vom 25. Mai 2009.

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