Sitzung vom 7. Januar 2021

Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG in Kooperation mit der VHS VoG und der Frauenliga VoG zur Durchführung der intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2021

1. Beschlussfassung:

Die Regierung gewährt der KAP VoG als Koordinator des Konsortiums einen Zuschuss in Höhe von 298.961,98 EUR zur Durchführung der intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2021 und verabschiedet den entsprechenden Erlass.

Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Mit dem Vertrag vom 7. April 2017, zuletzt abgeändert am 10. Oktober 2019 zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und den Kooperationspartnern VHS VoG – Frauenliga VoG – KAP VoG wurde der Auftrag an das Konsortium erteilt, für die Jahre 2017-2021 „Intensiv- und niederschwellige Sprachkurse für Migranten“ zu organisieren.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Im Vertrag 2017-2021 vom 7. April 2017, zuletzt abgeändert am 10. Oktober 2019, wird für das Jahr 2021 ein Zuschuss in Höhe von 298.961,98 EUR vorgesehen.

Dieser Betrag geht zu Lasten des Haushaltes der Deutschsprachigen Gemeinschaft, Haushaltsjahr 2021, OB 50, Pr. 15, Zuw. 33.01.

4. Gutachten:

Das Gutachten der Finanzinspektion vom 17. Dezember 2020 liegt vor.

5. Rechtsgrundlage:

• Dekret vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt;
• Vertrag 2017-2021 vom 7. April 2017, zuletzt abgeändert am 10. Oktober 2019, zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der KAP VoG, VHS VoG und der Frauenliga VoG;
• Erlass der Regierung zur Gewährung eines Zuschusses an die KAP VoG in Kooperation mit der VHS VoG und der Frauenliga VoG zur Durchführung der intensiv- und niederschwelligen Sprachkurse für Migranten in der Deutsch-sprachigen Gemeinschaft für das Jahr 2021