Die Fibel – die allgemeine Rechtfertigungserklärung

Jedes Jahr erscheinen drei wesentliche Dekretentwürfe rund um die Finanzen und den Haushalt der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Dazu gibt es eine Rechtfertigungserklärung, die sogenannte Fibel. Diese können Sie im Downloadbereich herunterladen.

Entwurf 1 bis 3

Der erste Dekretentwurf behandelt die endgültige Abrechnung des Haushaltsplanes des vergangenen Jahres.

Der zweite Dekretentwurf behandelt die zweite (oder spätere) Anpassung des laufenden Haushaltes. Diese wird im Rahmen der im Herbst stattfindenden Haushaltskontrolle durchgeführt, um beispielswiese den Haushalt an die tatsächlichen Wirtschaftskennzahlen oder den aktuellen Bedarf anzupassen.

Der dritte Dekretentwurf betrifft den Ursprungshaushalt des folgenden Jahres. Durch dieses Dekret werden unter anderem die zu erwartenden Einnahmen und die geplanten Ausgaben festgelegt.

Die Rechtfertigung

Der erste Teil der Fibel geht im Detail auf die Abrechnungen und Jahresabschlüsse des Ministeriums und den angegliederten Diensten und Einrichtungen ein. In den Teilen 2 bis 8 erläutert und begründet sie die Dekretentwürfe zwei und drei. Sie ist, wie folgt, aufgebaut:

  • Teil 1: Rechnungslegung
  • Teil 2: Einnahmen, mehrjährige Finanzsimulation, Infrastrukturplan und Haushaltsergebnis
  • Teil 3: Erläuterungen zu den Organisationebereichen 10, 20, 70 und den Haushaltsfonds des Ministeriums
  • Teil 4: Erläuterungen zum Organisationsbereich 30 des Ministeriums
  • Teil 5: Erläuterungen zum Organisationsbereich 40 des Ministeriums
  • Teil 6: Erläuterungen zum Organisationsbereich 50 des Ministeriums
  • Teil 7: Erläuterungen zu den Haushalten der Einrichtungen öffentlichen Interesses, der Dienste mit getrennter Geschäftsführung und der anderen durch Dekret n Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
  • Teil 8: administrative Haushaltsdokumente