Infrastrukturzuschüsse

Infrastrukturplan 2017 und Registrierungskatalog

Die Regierung verabschiedete am 19. April 2017 den aktuellen Infrastrukturplan. Dieser gibt darüber Auskunft, welche Projekte bezuschusst werden. Laden Sie den Infrastrukturplan 2017 herunter!

Was ist der Infrastrukturplan?

Das Dekret zur Infrastruktur vom 18.03.2002 definiert den Infrastrukturplan:

  • einerseits als das Resultat der notwendigen Instandsetzungsarbeiten für alle Infrastrukturen, die die Deutschsprachige Gemeinschaft finanziert oder bezuschusst

  • andererseits ist darin ein Neubedarf festgehalten. Dieser wird aufgrund einer Bedarfsanalyse ermittelt und ist letztlich das Resultat der Vereinbarkeit der Infrastrukturvorhaben mit der längerfristigen Finanzplanung der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist.

In der Praxis verabschiedet die Regierung nach Konzertierung mit den Gemeinden einen mehrjährigen Infrastrukturplan, der jährlich aktualisiert wird.

Aktuell liegt der Infrastrukturplan 2017 mitsamt seines Registrierungskatalogs vor. Er beinhaltet eine Auflistung aller Projekte pro Organisationsbereich, Programm und Zuweisung für das laufende Haushaltsjahr.

Was muss ich unternehmen, wenn mein Projekt aufgelistet ist?

Nachdem die Regierung den Infrastrukturplan verabschiedet hat, informiert ein Anschreiben die Antragsteller, dass ihr Projekt für das Jahr 2017 vorgesehen wurde. Der Antragsteller wird gebeten, den Antrag entsprechend einzureichen.

Bis wann muss der Antrag vollständig eingereicht sein?

Der vollständige Antrag muss spätestens zum 1. September des Jahres, für das die Aufnahme in den Infrastrukturplan erfolgte, eingereicht sein, gerne auch früher.

Was geschieht, wenn der Antrag nicht vollständig zum 1. September vorliegt?

Wenn der Antrag nicht vollständig vorliegt, erhält der Antragsteller ein Absageschreiben. Die Regierung muss dann erneut beschließen, ob und wann das Projekt wieder in den Plan aufgenommen werden kann.

Was geschieht, wenn der Antrag vollständig eingereicht wurde?

Innerhalb einer Frist von drei Monaten wird die Zusage erteilt, vorausgesetzt der beantragte Zuschussbetrag wird nicht überschritten.

Ab wann dürfen die Aufträge vergeben werden?

Erst wenn die Zusage der Regierung vorliegt, dürfen die Aufträge vergeben bzw. die Ankäufe getätigt werden.