Sitzung vom 27. Februar 2020

Bezeichnung der Vertreter der Deutschsprachigen Gemeinschaft in der französischsprachigen und deutschsprachigen Beratungskommission Belgiens der UNESCO

1. Beschlussfassung:

 

Die Regierung bezeichnet:

1)        Herrn Rudolf Kremer 

2)        Frau Michèle Pommé,

3)        Herrn Armand Meys,

4)        Herrn Jörg Zimmermann

als effektive Mitglieder sowie

 

1.         Frau Sabine Herzet,

2.         Frau Carmen Xhonneux,

3.         Frau Tatjana Cormann,

4.         Frau Sabrina Goenen 

als stellvertretende Mitglieder

 

in der französischsprachigen und deutschsprachigen Beratungskommission Belgiens der UNESCO.

Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Am 15. Mai 2014 (155. Sitzung) stimmte die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft dem Entwurf der Erneuerung des Zusammenarbeitsabkommens zwischen der Französischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft  und der Französischsprachigen Gemeinschaftskommission zur Einsetzung „der französischsprachigen und deutschsprachigen Beratungskommission Belgiens der UNESCO“ zu.

Laut Artikel 3 des Abkommens setzt sich die Kommission aus 26 effektiven und aus 26 stellvertretenden Mitgliedern zusammen.

Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird durch 4 effektive Mitglieder und 4 stellvertretende Mitglieder vertreten. Davon werden 2 effektive Mitglieder und 2 stellvertretende Mitglieder durch die zuständigen Minister bezeichnet; die 2 weiteren effektiven Mitglieder und 2 stellvertretenden Mitglieder werden zusätzlich aus den folgenden Bereichen bezeichnet: Audiovisuelles, Erwachsenenbildung, Jugend und Denkmalschutz.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen keine Kosten für die Deutschsprachige Gemeinschaft.

4. Gutachten:

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

Zusammenarbeitsabkommen zwischen der Französischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft  und der Französischsprachigen Gemeinschaftskommission zur Einsetzung der französischsprachigen und deutschsprachigen Beratungskommission Belgiens der UNESCO, unterzeichnet am 15.05.2014.