Sitzung vom 19. März 2020

Vertreterdatenbank: Bestellung von Vertretern des Fachbereichs Gesundheit und Senioren im National Focal Point – Arbeitsgruppe zum Risikomanagement der öffentlichen Gesundheit (Risk Management Group RMG und Group RAG)

1. Beschlussfassung:

Die Regierung beschließt, ihre Vertreter in folgenden Gremien neu zu bestellen:

 

Gremium

Ausscheidende Vertretung

Neue Vertretung

National Focal Point – Arbeitsgruppe zum Risikomanagement der öffentlichen Gesundheit (Risk Management Group RMG)

Effektives Mitglied

Frau Mireille Thomas

Frau Laura Piraprez

National Focal Point – Arbeitsgruppe zum Risikomanagement der öffentlichen Gesundheit (Risk Management Group RMG)

Ersatzmitglied

Frau Laura Piraprez

Frau Karin Cormann

National Focal Point – Arbeitsgruppe zum Risikomanagement der öffentlichen Gesundheit (Risk Management Group RAG)

Effektives Mitglied

Frau Dr. Carole Schirvel

Frau Karin Cormann

National Focal Point – Arbeitsgruppe zum Risikomanagement der öffentlichen Gesundheit (Risk Management Group RAG)

Ersatzmitglied

Frau Mireille Thomas

Herr Nicolas Breuer

 

Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Aufgrund des Wechsels von Aufgaben innerhalb des Fachbereichs Gesundheit und Senioren ist es sinnvoll, die Zuständigkeiten neu zu verteilen.

Der Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

3. Finanzielle Auswirkungen:

Es entstehen keine Kosten für die Deutschsprachige Gemeinschaft.

4. Gutachten:

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:          

Protocole d’accord complémentaire au protocole d’accord du 11 mars 2008 entre le Gouvernement fédéral et les autorités visées aux articles 128, 130 et 135 de la Constitution concernant: Focal Point pour le Règlement sanitaire international ( RSI ).