Sitzung vom 18. Juli 2019

Genehmigung des Entwurfs der Textfassung des REK III und des Zeitplans zur grafischen Finalisierung von Band 5 des REK

1. Beschlussfassung:

Die Regierung genehmigt den Entwurf der Textfassung des REK III einschließlich des Zeitplans zur grafischen Finalisierung von Band 5 des REK.

Der Ministerpräsident wird mit der Umsetzung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.

2. Erläuterungen:

Die Grundlage der Erarbeitung des REK III bildete das im August 2018 durch die Regierung verabschiedete REK-Thesenpapier mit einer Sammlung erster Projektideen. Im Anschluss wurden die organisierte Zivilbevölkerung (Bitte um schriftliche Stellungnahme) und die ostbelgischen Bürger (Bürgergespräch, Online-Kommentierung, Video-Interviews der ostbelgischen Jugend) zum Thesenpapier konsultiert. Basierend auf den Projektideen des REK-Thesenpapiers, den Ergebnissen des Konsultationsprozesses sowie auf der am 11. April 2019 durch die Regierung genehmigten Beispiel-Mustervorlage wurden anschließend in enger Zusammenarbeit zwischen Regierung und Verwaltung Projektbeschreibungen erstellt. Diese Projektbeschreibungen wurden in ein Sammeldokument (siehe Anlage 1) eingefügt und bilden gemeinsam mit den verschiedenen Einleitungstexten den Entwurf der Textfassung des REK III.

Sobald diese Textfassung durch die Regierung genehmigt wurde, beginnt auf Basis besagter Textfassung die grafische Finalisierung von Band 5 des REK (Zeitplan siehe Anlage 2).

3. Finanzielle Auswirkungen:

Die Genehmigung des Entwurfs der Textfassung des REK III und des Zeitplans zur grafischen Finalisierung von Band 5 des REK zieht geschätzte Kosten von 11.000 Euro zzgl. MwSt. nach sich, die sich wie folgt zusammensetzen:

Lektorat                                                                  1.000 Euro zzgl. MwSt.

Grafische Aufarbeitung                                         7.000 Euro zzgl. MwSt.

Druck (500 Exemplare)                                          3.000 Euro zzgl. Mwst.

Die angegebenen Kosten für das Lektorat und die grafische Aufarbeitung basieren auf aktuellen Kostenvoranschlägen und der aktuellen Zahl der Wörter im Dokument. Da sich aufgrund von Lektorat und Grafik die Wortzahl noch geringfügig ändern kann, handelt es sich bei den angegebenen Summen um gerundete Schätzbeträge.

Die Kosten für den Druck wurden auf Basis der Druckkosten von Band 4 des REK (2015) geschätzt. Die effektiven Druckkosten können erst bestimmt werden, wenn die Seitenzahl feststeht (nach Abschluss der grafischen Aufarbeitung).

4. Gutachten:

Es sind keine Gutachten erforderlich.

5. Rechtsgrundlage:

keine