Regierungserklärung zur Lage der Deutschsprachigen Gemeinschaft

Lebensqualität erhalten und Zukunftsfähigkeit sichern

In der sogenannten Regierungserklärung stellt die amtierende Regierung ihre wichtigsten Vorhaben für die neue Legislatur- bzw. Sitzungsperiode vor. Das heißt, sie erläutert ihre Handlungen, Pläne und Absichten. Traditionellerweise wird die Regierungserklärung am dritten Montag im September bekannt gegeben. Der Ministerpräsident verliest sie im Parlament.

Im letzten Jahr waren Krisen tonangebend. Die Corona-Pandemie, die Jahrhundertflut, Putins Angriffskrieg und die andauernde Energie und Inflationskrise stellen Politik und Gesellschaft noch bis heute vor enorme Herausforderungen. In diesem Jahr stehen jedoch die Lebensqualität erhalten und Zukunftsfähigkeit sichern im Vordergrund der Regierungserklärung. Doch auch Themen wie Energie und Klima, Digitalisierung und Bildung werden in der diesjährigen Regierungserklärung aufgegriffen. Das vollständige Dokument mit allen Themen finden Sie im Downloadbereich.

Die letzte Regierungserklärung stammt vom 18. September 2023.