Krisenstab und gemeinsame Schutzmassnahmen

EU-Kommission kämpft gegen CoVid-19

Die EU-Kommission hat ein umfangreiches Maßnahmenprogramm vorgeschlagen, um gegen das Corona-Virus zu kämpfen. Was geplant ist und wie es umgesetzt wird, erfahrt ihr hier.

Es geht jetzt in erster Linie darum, die Ansteckungskurve abzuflachen. Somit geben wir unseren Gesundheitssystemen und dem medizinischen Personal Zeit und Raum, sich um die Bedürftigen zu kümmern. An oberster Stelle stehen die Gesundheit und die Sicherheit all unserer Bürger: 

  • Menschen dafür schützen, dass sich der Virus ausbreitet
  • gleichzeitig den Warenverkehr aufrecht erhalten

Zu diesem Zweck koordiniert die Kommission tägliche Gespräche zwischen den EU-Gesundheitsministern und -Innenministern.

Wozu dient das umfassende Maßnahmenpaket der EU-Kommission?

  • die angemessene Versorgung mit Schutzausrüstungen und Arzneimitteln EU-weit gewährleisten
  • den Menschen und der Wirtschaft durch eine flexible Anwendung der EU-Haushaltsvorschriften unter die Arme greifen
  • eine 37 Mrd. EUR schwere Investitionsinitiative zur Bewältigung der Coronakrise starten, damit kleinere Betriebe und der Gesundheitssektor Kredite erhalten
  • den Mitgliedstaaten kohärente Leitlinien in puncto Maßnahmen an den Grenzen zum Schutz der Bevölkerung bei gleichzeitiger Gewährleistung der ungehinderten Versorgung mit lebensnotwendigen Gütern an die Hand geben
  • nicht unbedingt notwendige Reisen in die EU vorübergehend einschränken

Je nach Entwicklung der Lage wird die Kommission weitere Maßnahmen vorschlagen.

Was unternimmt die EU-Kommission noch?

Die Kommission hat ein Team renommierter Epidemiologen und Virologen damit beauftragt, vorausschauend Leitlinien und faktengestützte Strategien für unsere Union zu entwickeln.

Die nationalen Regierungen haben Leitlinien für Maßnahmen an der Grenze erhalten, um den Schutz unserer Bevölkerung zu gewährleisten und sicherzustellen, dass

  • Fabriken und Geschäfte mit Waren versorgt werden
  • für Patienten und im Gesundheitswesen das notwendige Personal bereitsteht

Die vorrangige Aufgabe der Kommission besteht darin, die Mitgliedstaaten bei der Krisenbewältigung zu unterstützen und Empfehlungen für ein gemeinsames Vorgehen auszusprechen.

Die Kommission möchte verhindern, dass einzelne Länder unkoordinierte oder gar widersprüchliche Maßnahmen treffen, die gemeinsame Bemühungen zur Bekämpfung des Virus letztendlich untergraben. Hierzu sind koordinierende Maßnahmen sowie Empfehlungen in puncto öffentliche Gesundheit, Verkehr, Grenzschutz, Binnenmarkt und Handel notwendig.

Die Kommission hat ihr Krisenkoordinierungssystem ARGUS aktiviert. Dieser Krisenstab tagt regelmäßig, um die Maßnahmen aller einschlägigen Abteilungen und Dienststellen der Kommission und der EU-Agenturen aufeinander abzustimmen. Den Vorsitz führt Kommissar Janez Lenarčič in seiner Eigenschaft als Europäischer Koordinator für Notfallmaßnahmen.

Darüber hinaus hat die Kommission einen Krisenstab auf politischer Ebene eingerichtet.