Nationaler Sicherheitsrat

Coronavirus: Verlängerung bis zum 3. Mai

Am 15. April tagte erneut der Nationale Sicherheitsrat und traf verschiedene Entscheidungen, basierend auf Gutachten der wissenschaftlichen Sachverständigen. Was beschlossen wurde, lesen Sie hier.

Das Wichtigste zuerst: Die im Augenblick geltenden Sicherheitsmaßnahmen werden bis einschließlich 3. Mai verlängert. 

Um diese Verlängerung der Sicherheitsmaßnahmen erträglicher zu machen, beschloss der Sicherheitsrat ebenfalls: 

  • Baumärkte und Gartenzentren können unter den gleichen Bedingungen wie Lebensmittelgeschäfte wieder öffnen. Die Sicherheitsabstände müssen angewandt werden.
  • Bewohnern von Wohnstrukturen - das heißt Alten- und Pflegeheimen oder Wohnzentren für Menschen mit Behinderung - dürfen ebenfalls den Besuch eines bestimmten Angehörigen erhalten. Voraussetzung ist, dass die betreffende Person in den letzten zwei Wochen keine Symptome der Krankheit gezeigt hat. Bei dieser Person muss es sich immer um dieselbe Person handeln. Die Wohnstrukturen kümmern sich um die Organisation dieser Besuche. Diese Regeln werden auch für Menschen gelten, die alleine leben und sich nicht fortbewegen können. 

Die grundlegenden Sicherheitsmaßnahmen bleiben bis zum 3. Mai unverändert und müssen unbedingt eingehalten werden. Die Ordnungskräfte werden dies weiterhin überwachen.

Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Nächste Woche wird der Nationale Sicherheitsrat erneut zusammenkommen und wird genauer ausarbeiten, wie die Maßnahmen schrittweise abgebaut werden können. Ziel ist es, ab Anfang Mai mit der progessiven Lockerung zu beginnen. Dieser Prozess erfolgt in kleinen Etappen und beruht wie immer auf dem Rat der wissenschaftlichen Sachverständigen. 

Diese Strategie wird sich auf mehrere Pfeiler stützen:

  • die Einhaltung der Sicherheitsabstände
  • groß angelegte Screenings
  • Rückverfolgung (Tracing)
  • die Entwicklung neuer Regeln, die in der Arbeitswelt anzuwenden sind. 

Schutzmasken: ja oder nein?

Das Tragen einer Schutzmaske – selbst einer sogenannten Komfortmaske – wird selbstverständlich auch eine wichtige Rolle bei der Lockerung der Sicherheitsmaßnahmen spielen. Ein erstes Gutachten ist von den wissenschaftlichen Sachverständigen und den föderalen und regionalen Vertretern des Gesundheitssektors eingebracht worden.

Aus diesem Gutachten geht hervor, dass bei der schrittweisen Lockerung der Schutzmaßnahmen das Tragen einer Schutzmaske aus Stoff in allen Situationen anzuraten ist, in denen Sicherheitsabstände nicht eingehalten werden können. Dazu werden kollektive Anstrengungen erforderlich sein; unter anderem wird eine nationale Produktion aufgebaut werden. Schutzmasken werden aber die Hygienemaßnahmen und die Einhaltung von Sicherheitsabständen nicht ersetzen können. 

Wie könnte eine Exit-Strategy aussehen?

Kurzfristig wird der Nationale Sicherheitsrat sich zu den Analysen und Vorschlägen der Exit-Strategy-Gruppe aussprechen, insbesondere über das richtige Timing und die Bedingungen für eine progressive Wiedereröffnung der Geschäfte einerseits und andererseits der Cafés, Restaurants und Bars, aber auch über die Situation in den Schulen, die Praktika, die Jugendbewegungen und die Reisen. Fest steht bereits, dass keine Massenveranstaltungen wie Festivals bis einschließlich 31. August organisiert werden können.

Was geht es für die Wirtschaft und die Arbeitswelt weiter?

Was die Betriebe und allgemein die Arbeitswelt angeht, bleiben die heutigen Regeln anwendbar, bis pro Sektor Vereinbarungsprotokolle abgeschlossen werden können. Ziel dieser Protokolle ist es, den Betrieben so schnell wie möglich die Wiederaufnahme ihrer normalen Tätigkeiten zu ermöglichen unter Gewährleistung angemessener Arbeitsbedingungen für ihre Arbeitnehmer, die den Umständen angepasst sein müssen. Homeoffice ist in der nächsten Zeit weiter zu bevorzugen.