Die aktuelle Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Von links nach rechts: Harald Mollers, Isabelle Weykmans, Oliver Paasch, Antonios Antoniadis

Die nunmehr neunte Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft hat ihre Arbeit im Juni 2019 aufgenommen, nachdem die amtierende Koalition aus ProDG, PFF und SP bei den Gemeinschaftswahlen erneut eine Mehrheit erreichte. Die Politik der aktuellen Regierung steht somit in der Kontinuität dessen, was in der vorherigen Legislaturperiode gestaltet wurde und auf dessen Basis folgende strategische Herausforderungen definiert wurden: Die kulturelle Identität stärken, der Veränderung und Veralterung der Gesellschaft begegnen, die Bildungsqualität steigern und den Standort Ostbelgien festigen.

Die Grundlage der Regierungsarbeit

Zur Konkretisierung dieser Herausforderungen gab die Regierung im Mai 2008 die Erarbeitung eines Regionalen Entwicklungskonzeptes (REK) in Auftrag. Ziel war dabei, auf Basis eines strukturierten Dialogs mit allen interessierten Gruppen und Einzelpersonen sowie mit verschiedensten Experten und Beratungsfirmen einen abgestimmten Zukunftsentwurf für die Deutschsprachige Gemeinschaft zu entwickeln und darzulegen, mit welchen Maßnahmen die Gemeinschaft den aktuellen und zukünftigen Herausforderungen begegnen kann. Hieraus gingen über 80 Handlungsempfehlungen hervor, auf deren Basis 16 konkrete Zukunftsprojekte und 48 Teilprojekte ausgearbeitet wurden, die in einer ersten Umsetzungsphase die Regierungsarbeit der vergangenen Legislaturperiode bestimmt haben. Der Einstieg in eine zweite Phase der Umsetzung steht nun bevor, deren Umrisse im September im Rahmen der Regierungserklärung nähere Erläuterung finden werden.

Weitere Informationen zum Regionalen Entwicklungskonzept sowie eine Downloadversion der verschiedenen Bände und der Beschreibung der Zukunftsprojekte finden Sie in der Rubrik REK.

Die Mitglieder der aktuellen Regierung

Der neunten Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft gehören folgende Mitglieder an:

Herr Oliver Paasch, Ministerpräsident, Minister für lokale Behörden und Finanzen

Herr Antonios Antoniadis, Vize-Ministerpräsident, Minister für Gesundheit und Soziales, Raumordnung und Wohnungswesen

Frau Isabelle Weykmans, Ministerin für Kultur und Sport, Beschäftigung und Medien

Herr Harald Mollers, Minister für Bildung, Forschung und Erziehung