Sitzung vom 12. Oktober 2017
Bezeichnung von Vertreter in diversen Gremien
1. Beschlussfassung
Die Regierung beschließt folgende Änderungen in der Liste der Vertreter in diversen Gremien:
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Gremium
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ausscheidende Vertretung
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neue Vertretung
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Interministerielle Konferenz – Außenpolitik - Kooperationsabkommen
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Judith Huppertz
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Boris Cremer
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War Heritage Institute
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Herbert Ruland
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Der Ministerpräsident wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt
2. Erläuterungen
Im Kabinett des Ministerpräsidenten wurde aufgrund eines Personalwechsels und der daraus resultierenden neuen Arbeitsaufteilung die Liste der Vertreter in diversen Gremien aktualisiert. Die Datenbank muss entsprechend angepasst werden.
Im Mai dieses Jahres ging das WAR HERITAGE INSTITUT (WHI) in unserem Land an den Start, das im Bereich Gedenken/Militärisches Patrimonium vier ehemals bestehende Strukturen bündelt. Darunter auch die Gedenkstätte Fort Breendonk. An die belgischen Gliedstaaten erging ein Schreiben mit der Bitte, ihre(n) Delegierten für das WHI zu bezeichnen. Der bisherige Vertreter der Deutschsprachigen Gemeinschaft bei der Gedenkstätte Fort Breendonk übernimmt diese Funktion in der neuen Struktur.
3. Finanzielle auswirkungen
Keine
4. Gutachten
Kein Gutachten des Finanzinspektors erforderlich.
5. Rechtsgrundlage
Keine