Sitzung vom 11. Januar 2018
Erlass der Regierung zur Auszahlung der Funktionssubvention an das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido zu Lasten des Haushaltsjahres 2018
1. Beschlussfassung:
Die Regierung verabschiedet den Erlass zur Auszahlung der Funktionssubvention in Höhe von 818.000,00 € an das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen - Kaleido zu Lasten des Haushaltsjahres 2018.
Der Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung wird mit der Durchführung des vorliegenden Beschlusses beauftragt.
2. Erläuterungen:
Die offiziellen und freien subventionierten Unterrichtseinrichtungen erhalten von der Deutschsprachigen Gemeinschaft Funktionssubventionen, die unter anderem verwendet werden zur/zum: Finanzierung von Verbrauchsgütern, kostenlosen Verteilung von Schulbüchern und Lernmitteln, Anmieten von Gebäuden, ...
Die Berechnung der Funktionssubventionen für das offizielle subventionierte Unterrichtswesen wird durch das Dekret vom 18. April 1994, sowie durch das Dekret vom 31. März 2014 festgelegt.
Die Funktionssubvention wird in monatlichen Zwölfteln ausbezahlt. Die Gesamthöhe der Subventionen für das offiziell subventionierte Unterrichtswesen beläuft sich auf 2.809.683,51 Euro.
3. Finanzielle Auswirkungen:
Die Funktionssubvention für das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen – Kaleido wird über die Zuweisung 30.13/43.24 ausbezahlt.
4. Gutachten:
Die Gutachten der Finanzinspektion vom 21.12.2017 liegt vor.
5. Rechtsgrundlage:
Dekret vom 18. April 1994 zur Festlegung des Betrages der Funktionssubventionen für das subventionierte Unterrichtswesen.
Dekret vom 31. März 2014 über das Zentrum für die gesunde Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.
Dekret vom 14. Dezember 2017 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2018